Nutzungsbedingungen und Haftungsausschluss

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Verantwortlich für die Webseite (Webmaster), die Arbeiten und deren Ausführung (Malerei, Fotografie, Fotodesign, grafische Elemente) ist Thomas Schmidt, im Sinne des Presserechts und des §6 MDStV. Ich weise hier ausdrücklich auf das Copyright aller Arbeiten hin.

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2) Urheberrecht und Kennzeichnungspflicht

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3) Links und Verweise

Das Landgericht Hamburg hat mit seinem Urteil vom 12.05.1998 entschieden, daß ein Betreiber einer Webseite durch die Ausbringung eines Links auf seinen Seiten die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit verantworten muß. Das kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von dem Inhalt der verlinkten Seiten distanziert: Die Webseite www.robertlitz.de von Thomas Schmidt ist als Inhaltsanbieter (content provider) nach §5 Abs.1 des Teledienstgesetzes vom 22.07.1997 (TDG) für die "eigenen Inhalte", die zur Nutzung zur Verfügung gestellt werden, nach den allgemeinen, geltenden Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (sogenannte "Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für diese fremden Inhalte ist Thomas Schmidt ausschließlich dann verantwortlich, sofern er von ihnen (insbesondere auch von einem strafbaren beziehungsweise rechtswidrigen Inhalt) Kenntnis hat, und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 TDG). Zu beachten gilt es hierbei aber, dass es sich bei Links immer um "lebende", beziehungsweise dynamische Verweisungen handelt. Thomas Schmidt, als Betreiber der Webseite www.robertlitz.de, hat bei der erstmaligen Verknüpfung fremder Webseiten zwar deren Inhalt dahingehend überprüft, ob durch sie eine mögliche strafrechtliche oder zivilrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Darüber hinaus ist er jedoch laut dem Teledienstgesetz nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die in diesem Angebot verwiesen wird, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Wenn Thomas Schmidt feststellt oder von anderer Seite darauf aufmerksam gemacht wird, daß ein konkretes Angebot, zu dem ein Link auf den eigenen Webseiten bereitsteht, eine strafrechtliche oder zivilrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird Thomas Schmidt den Link auf dieses Angebot umgehend löschen, sofern dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, daß der Zugriff auch nach Unterbindung des Zugriffs von www.robertlitz.de von anderen Servern aus möglich ist. Für darüber hinausgehende Inhalte und für Schäden, die aus der Nichtnutzung oder Nutzung derartiger zur Verfügung gestellter Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf die verwiesen wurde; nicht derjenige, der lediglich per Links auf die jeweilige Veröffentlichung verweist.

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Buchenbach, den 09.06.2015
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